Grünen-Chefin Franziska Brantner hat ihre Vorstellung einer europäischen Verteidigungsunion konkretisiert und dabei betont, warum ein aufgerüstetes Deutschland sich angesichts des AfD-Aufstiegs Selbstbeschränkungen auferlegen müsse. Wie WELT berichtet, liegt dem Medium das Manuskript einer englischsprachigen Rede vor, die Brantner am Mittwochnachmittag an der Universität der litauischen Hauptstadt Vilnius hielt. Ziel sei es, andere EU-Staaten nicht zu verschrecken.
In ihrer Rede wolle Brantner den Litauern die Ernsthaftigkeit des Beistandsversprechens gegen Russland versichern. Die Verteidigung von Vilnius sei die Verteidigung von Berlin, heiße es im Manuskript.
Ein stilles, anhaltendes Unbehagen gegenüber einem Kontinent, auf dem Deutschland wieder deutlich die dominierende Militärmacht sei, bestehe unabhängig von den politischen Verhältnissen.
Europa könne sich nicht länger 27 nationale Befehlsketten und eine Struktur leisten, die von der Tageslaune in Washington abhänge. In Vilnius gehe sie deutlich expliziter als in Oxford darauf ein, warum sie ein derart eingebettetes Deutschland angesichts der AfD-Umfragewerte für geboten halte. Das heutige Nie wieder bedeute, so Brantner, Nie wieder deutscher Exzeptionalismus.
Für die Annahme einer europäischen Sorge vor deutschen Alleingängen verweist Brantner auf eine Umfrage der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, über die zuvor die Süddeutsche Zeitung berichtet hatte.
Brantner zeichnet die AfD in ihrer Rede in düsteren Farben. Die Friedensordnung, die ihre Generation geprägt habe, zerstöre der russische Machthaber Wladimir Putin. Gedankengut, das die Rückeroberung einst zu den eigenen Territorien gehörender Gebiete fordere, sei aber keine russische Eigenart, sondern ansteckend. Putin argumentiere unter anderem, Teile der Ukraine gehörten einst zum Herrschaftsbereich des Kreml, weshalb ihre Wiedereinverleibung legitim sei.
In der AfD verortet Brantner ähnliche Gedankengänge. Wenn Grenzen im Donbass gewaltsam verschoben werden könnten, würden sie auch am Rhein infrage gestellt. Das sei es, was verteidigt werden müsse.
Bis zum 7. November hält sie sich in Mittelosteuropa auf.
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