Herzog nennt am Sonntag Regierungsbeauftragten – Eisenkot erhält mehr Empfehlungen als Netanyahu

Israels Staatspräsident Isaac Herzog wird am Sonntag (8. November) bekanntgeben, welchen Abgeordneten er mit der Bildung der nächsten Regierung beauftragt. Wie die Hindustan Times unter Berufung auf AFP berichtete, hat der Oppositionsführer Gadi Eisenkot dabei mehr Empfehlungen erhalten als Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

Bei den Konsultationen mit den Parteien am Donnerstag (5. November) sprachen sich 67 der 120 Abgeordneten der Knesset für Eisenkot aus. 46 empfahlen Netanyahu. Sieben Abgeordnete unterstützten keinen der beiden Kandidaten. Für eine Mehrheit im Parlament wären 61 Stimmen nötig gewesen.

Auch interessantRubio weist Berichte über Abschied aus der Trump-Regierung zurück

Die Joint List mit elf Sitzen und die achtköpfige Partei Ra'am hatten Eisenkot bei ihren Gesprächen mit Herzog empfohlen und ihre Unterstützung am Donnerstag öffentlich gemacht. Ihre Stimmen brachten ihn über die 61-Stimmen-Marke. InstaNews hatte bereits am 5. November berichtet, dass die Joint List Eisenkot vorschlagen wolle. Die Empfehlungen garantieren jedoch nicht, dass alle 19 arabischen Abgeordneten in eine Regierung unter Eisenkot eintreten. Die Opposition ist sich noch uneins, ob arabische Parteien in eine künftige Koalition aufgenommen werden sollen.

Avigdor Liberman, Vorsitzender von Yisrael Beiteinu, hatte sich bereits gegen eine Regierung ausgesprochen, die auf die Unterstützung arabischer Parteien angewiesen ist. Er warf den arabischen Abgeordneten vor, die Hamas nicht ausdrücklich als terroristische Organisation zu bezeichnen. Die arabischen Parteien hatten den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verurteilt.

Herzog erklärte am Donnerstag, die Ergebnisse der Konsultationen wirkten eindeutig. Das Gesetz übertrage ihm jedoch die Aufgabe festzustellen, wer eine Regierung bilden kann. Das sei angesichts der gegenseitigen Vetos zwischen den Blöcken und innerhalb der Blöcke nicht ganz klar. Er wolle dies rasch und direkt in persönlichen Gesprächen mit einigen Parteiführern klären.

Netanyahu erlitt zudem einen Rückschlag, als die ultraorthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum es ablehnte, ihn Herzog zu empfehlen. Die Partei, die über sieben Sitze verfügt, unterstützte auch Eisenkot nicht. Der Streit dreht sich unter anderem um die Befreiung ultraorthodoxer Religionsstudenten vom Militärdienst. Netanyahu hat die Befreiung beibehalten, sie aber nicht durch ein Gesetz dauerhaft abgesichert. Das Thema belastet die Lage, weil israelische Reservisten während der Kriege in Gaza, im Libanon und gegen den Iran weiterhin dienen.

Der Abgeordnete Isaac Pindrus sagte, die Frage bleibe für seine Partei in der nächsten Regierung eine Priorität. Die unmittelbare Aufgabe sei es, den Status der Torah-Studenten zu klären. Eisenkots Partei Yashar forderte am Donnerstag eine neue nationale Notstandsregierung, da die Wähler einen politischen Wandel gewollt hätten. Die Opposition muss ihre Differenzen allerdings beilegen, bevor sie eine funktionsfähige Koalition bilden kann.

Nach israelischem Recht hat der von Herzog beauftragte Kandidat 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Die Frist kann um 14 Tage verlängert werden. Scheitert der Versuch, kann der Präsident einem anderen Abgeordneten die Gelegenheit dazu geben. Netanyahu bleibt bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt. Herzog hat die politischen Führer zudem aufgefordert, eine erneute Wahl zu vermeiden und sich auf eine Regierung zu einigen.