Die Deutschen halten die Demokratie grundsätzlich für eine gute Staatsform. Wie die tagesschau berichtet, sind 87 Prozent dieser Meinung. Gleichzeitig ist fast zwei Drittel unzufrieden damit, wie die Demokratie hierzulande funktioniert. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die Infratest dimap für die ARD-Aktion „Deine Meinung zählt!“ durchgeführt hat.
Die Befragung fand zwischen dem 19. und 27. Oktober statt. Die Debatte über die Demokratie ist derzeit intensiv.
Beim Vertrauen in zentrale Versprechen zeigt sich ein gemischtes Bild. 72 Prozent meinen, die Rechte von Minderheiten seien geschützt. Vier Fünftel halten Wahlen zu den Parlamenten für frei und fair. Zum Vergleich nennt die tagesschau eine Ipsos-Umfrage aus den USA, die sie als älteste Demokratie der Welt bezeichnet.
Deutlich kritischer fällt die Einschätzung bei anderen Punkten aus. Jeweils rund ein Drittel hat Zweifel, ob Gerichte jeden gleich behandeln, ob Medien frei berichten und ob man seine Meinung frei äußern kann. Nur jeder zweite Befragte meint, die Politik sorge für die soziale Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Am geringsten ist das Vertrauen bei den Jüngsten: Sechs von zehn Befragten unter 30 Jahren glauben nicht daran. Die Umfrage liefert damit eine mögliche Erklärung dafür, warum gerade junge Menschen vielerorts auf die Straße gehen.
Andreas K. (60) aus der Nähe von Magdeburg kritisiert, der politische Diskurs finde aus seiner Sicht nur noch in Extremen statt, während die Mitte zu wenig präsent sei. Dennoch sagt er, er denke schon, dass die Demokratie in Deutschland funktioniere.
Auf die offene Frage nach der größten Gefahr für die Demokratie nennt jeder Dritte, nämlich 34 Prozent, den Rechtsextremismus. Das ist die häufigste Antwort in West wie in Ost. Christoph D. Alle Pfeiler der Demokratie seien gleichermaßen wichtig, sagt er. Wenn einer wackle, könnten Antidemokraten darüber auch die anderen angreifen. Diese Nennung steht an zweiter Stelle.
Ines H. (47) aus Hamburg sieht das anders. Sie sei selbst AfD-Aussteigerin und mmöge die Partei nicht. Die Brandmauer gegen die AfD sehe sie dennoch als größte Gefahr für die Demokratie.
Anna P. (37) aus Mönchengladbach zieht Konsequenzen, wenn sie mit denselben Menschen immer wieder in Konflikt gerät. Sie distanziere sich irgendwann von ihnen. Insgesamt sagt gut jeder Vierte, er wolle mit Menschen, die politisch ganz anders denken, so wenig wie möglich zu tun haben. Fast zwei Drittel zeigen sich dagegen offen für den Austausch mit Andersdenkenden.
Judith S. (31) aus Augsburg hält es für essenziell wichtig, in einer Demokratie andere Meinungen anzuhören. Ebenso wichtig sei es, Gemeinsamkeiten zu finden, die allen wichtig sind.
Die ARD-Aktion fragte außerdem nach Instrumenten, die in anderen Ländern üblich sind, und danach, was das Vertrauen in die Demokratie stärken könnte. Raphael B.
Isolde Z. 64 Prozent sprechen sich für Bürgerhaushalte aus, bei denen Menschen direkt darüber abstimmen, wofür ein Teil der öffentlichen Haushaltsgelder verwendet wird. Die Idee stammt Ende der 1980er-Jahre aus dem brasilianischen Porto Alegre.
Sabine S. (69) aus Stormarn in Schleswig-Holstein meint, Volksentscheide könnten den Bürgern wirklich Einfluss ermöglichen.
Andreas H. (57) aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis sagt, Jammern sei leicht. Wichtig sei aber die Frage, was der eigene Beitrag ist und was man selbst tun kann.
Wer sich bei künftigen Online-Mitmachaktionen der ARD-Aktion „Deine Meinung zählt!“ einbringen möchte, kann sich dafür anmelden.
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