Ex-Minister Heil bewirbt sich um den SPD-Vorsitz – Wahl in Bremen im Januar

Mitte Januar wird auf einem Bundesparteitag in Bremen die komplette Führung der Partei neu gewählt.

In dem Schreiben erklärt Heil, dass er sich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen wolle. Nach Einschätzung der tagesschau traut Heil dem bisherigen Parteivorsitzenden Lars Klingbeil diese Kraft und Aufmerksamkeit offenbar nicht mehr zu.

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Auf dem Parteitag könnte es dazu Anträge geben. Das Papier, das der tagesschau ebenfalls vorliegt, verlangt zur Stärkung der programmatischen Glaubwürdigkeit der Partei eine klare organisatorische und personelle Trennung.

Die SPD sei die Partei der Zuversicht. Dafür müssten Familien sich auf ihr Einkommen verlassen können und das Leben bezahlbar sein.

Jede Arbeit verdiene Anerkennung und Respekt, ebenso faire Einkommen und Arbeitsbedingungen. Dabei knüpft er nach Einschätzung der tagesschau an den Respekt-Wahlkampf von Scholz an. Dafür sei unter anderem eine starke Polizei nötig, die für öffentliche Sicherheit sorge. In Sicherheitsfragen setzt er auf die weitere Unterstützung der Ukraine und auf friedliche Konfliktlösungen.

In der Partei gilt das laut tagesschau aber als nicht realistisch. Spekuliert wird über die ehemalige Familienministerin Franziska Giffey und die Brandenburger Forschungsministerin Manja Schüle.