Was passiert ist
Eine Recherche von DER STANDARD beschreibt ein System hinter Abschiebungen aus den USA in sogenannte Drittstaaten. Demnach wurden Zehntausende Menschen von der US-Einwanderungsbehörde ICE in Länder gebracht, zu denen sie keinen persönlichen oder sonstigen erkennbaren Bezug haben.
Der Bericht ordnet diese Abschiebungen der Politik von US-Präsident Donald Trump zu. Hinter den Maßnahmen soll ein internationales Netzwerk stehen, in dessen Rahmen Vereinbarungen im Umfang von Millionenbeträgen geschlossen wurden.
Was wir wissen
Betroffen sind laut der vorliegenden Meldung Zehntausende Menschen. Als ausführende US-Behörde wird die Einwanderungs- und Zollbehörde ICE genannt. Die Abschiebungen erfolgten demnach nicht ausschließlich in Herkunftsländer, sondern auch in mehrere nicht näher bezeichnete Drittstaaten.
Die genannten Länder sollen den Betroffenen nicht vertraut sein beziehungsweise keine erkennbare Verbindung zu ihnen aufweisen. Die Originalmeldung beschreibt die Vorgänge als Teil eines weltweiten Systems. Dieses System soll auf finanziellen Vereinbarungen beruhen, die ein Volumen von mehreren Millionen erreichen.
Im Mittelpunkt des Berichts stehen damit nicht nur die organisatorischen Abläufe der Abschiebungen, sondern auch menschenrechtliche Fragen. Die vorliegenden Informationen legen nahe, dass die Auswahl der Zielstaaten für viele Betroffene nicht an einer persönlichen Verbindung ausgerichtet war. Konkrete Angaben zu einzelnen Fällen, Staaten oder Verträgen enthält die bereitgestellte Kurzfassung jedoch nicht.
Was noch unklar ist
Offen bleibt, in welche Länder die Menschen im Einzelnen gebracht wurden und wie viele Personen jeweils betroffen waren. Ebenfalls nicht näher beschrieben werden die rechtlichen Grundlagen der Abschiebungen, die konkreten Bedingungen in den Zielstaaten sowie mögliche Verfahren zur Prüfung individueller Härtefälle.
Die vorliegenden Daten nennen außerdem weder die beteiligten Vertragspartner noch die genaue Höhe der jeweiligen Zahlungen. Unklar ist auch, über welchen Zeitraum sich die Abschiebungen erstreckten und welche Rolle die Regierungen oder Behörden der Drittstaaten konkret spielten.
Nicht ersichtlich ist schließlich, welche Reaktionen es von den Betroffenen, Menschenrechtsorganisationen oder anderen staatlichen Stellen gab. Die Meldung liefert hierzu in der vorliegenden Fassung keine weiteren bestätigten Angaben.
Quelle
DER STANDARD (@derStandardat)
