Joseph Kabila übernimmt Führung neuer Rebellenkoalition im Kongo

Der frühere Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, ist zum Anführer einer neuen Rebellenkoalition ernannt worden. Das Bündnis kündigte an, die Regierung stürzen zu wollen. Es wolle „Widerstandskräfte“ koordinieren, um die „Tyrannei“ im Land zu beenden, und dieses Ziel mit allen Mitteln einschließlich Gewalt verfolgen, berichtete die BBC Africa.

Sie wurde bei einer Pressekonferenz in Kabilas Wohnsitz in Goma vorgestellt. Die größte Stadt im Osten der Demokratischen Republik Kongo steht seit dem vergangenen Jahr unter der Kontrolle der Rebellengruppe M23.

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M23-Anführer Sultani Makenga soll als einer von vier Stellvertretern Kabilas fungieren. Die drei anderen Stellvertreter kommen ebenfalls aus dem Bündnis AFC-M23, das im vergangenen Jahr große Teile des rohstoffreichen Ostens des Landes eingenommen hatte.

Kabilas Ernennung gilt als bislang deutlichster Hinweis auf seine direkte Beteiligung an einer bewaffneten Bewegung. Ein Jahr zuvor war er in Abwesenheit wegen Hochverrats zum Tode verurteilt worden. Verbindungen zur M23 hatte Kabila zuvor bestritten.

Die Bildung der Koalition erfolgte wenige Tage nach einer Ansprache Kabilas. Darin habe er angekündigt, erklären zu wollen, wie die Bevölkerung ihr Land „retten“ solle. Der frühere Präsident warf der Regierung vor, die verfassungsmäßige Ordnung zu untergraben, die Wirtschaft schlecht zu verwalten und die Sicherheitslage nicht zu verbessern. Außerdem habe er der Regierung willkürliche Festnahmen politischer Gegner und von Militäroffizieren vorgeworfen. Die Regierung reagierte öffentlich nicht auf diese Anschuldigungen.

Kabila, 55, regierte die Demokratische Republik Kongo von 2001 bis Januar 2019. Damals übernahm Tshisekedi nach einer umstrittenen Wahl das Amt. Kabila hielt sich in den vergangenen Jahren weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück, kritisierte zuletzt jedoch zunehmend die Regierung seines Nachfolgers.

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind nach Angaben der BBC Africa mehr als 100 Milizengruppen aktiv. Dort kommt es zu ethnischen Spannungen und Kämpfen um politische Macht sowie um die Kontrolle lukrativer Rohstoffvorkommen.

Tshisekedis zweite Amtszeit endet 2028. Im Mai sagte er, die für dieses Jahr vorgesehene Wahl könne wegen des Konflikts möglicherweise nicht stattfinden. Zugleich deutete er an, eine dritte Amtszeit anzustreben, „wenn das Volk es wolle“. Das Parlament verabschiedete anschließend einen Gesetzentwurf, der den Weg für ein Referendum zur Abschaffung der verfassungsrechtlichen Begrenzung auf zwei Amtszeiten ebnen könnte. Im vergangenen Monat kam es in der Hauptstadt zu Zusammenstößen zwischen Behörden und Demonstranten, die gegen die geplanten Änderungen protestierten.

Es gilt die Unschuldsvermutung.