Die hybride Bedrohung habe sich nach seiner Einschätzung längst von der Lage in der Ukraine entkoppelt, sagte Selen beim Verfassungsschutzforum in Berlin, wie t-online berichtete.
Russland greife demnach unabhängig von der militärischen Entwicklung in der Ukraine an. Selen habe erklärt, Deutschland dürfe die Lage in der Ukraine nicht zu stark mit der Sicherheitslage in anderen europäischen Ländern verknüpfen, weil Russland dies ebenfalls nicht tue.
Selen äußerte sich zu einer Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Dieser habe Russlands Vorgehen einschließlich hybrider Angriffe als Zeichen der Schwäche von Präsident Wladimir Putin bezeichnet, weil Russland seine Ziele in der Ukraine nicht erreiche. Selen sehe die Angriffe dagegen nicht als Reaktion auf ein mögliches Stocken der russischen Offensive. Sie seien daher kein Ausfallschritt wegen der Lage in der Ukraine.
Auch ein Friedensvertrag oder ein Einfrieren der Krise beziehungsweise des Krieges werde nach Selen nicht dazu führen, dass sich die Situation in Deutschland erledige. Russland gehe es um eine vollständige Neuordnung Europas und um seine eigene Rolle in Europa und der Welt. Die Ukraine spiele dabei nur eine Rolle; die hybriden Aktivitäten in Deutschland hätten eine andere Bedeutung.
In seiner Eröffnungsrede habe Selen das aggressive und revisionistische Vorgehen Russlands als gegen die europäische Sicherheitsordnung gerichtet bezeichnet. Es handle sich nicht um eine vorübergehende Entwicklung, sondern um einen langfristig angelegten hybriden Angriff.
Er habe gesagt, die Ereignisse dort seien äußerst dramatisch. Paul Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der „Bild“, habe diese Einschätzung auf dem Podium bekräftigt. Er bestreitet die Vorwürfe. Selen bezeichnete den Fall als ärgerlich und sagte, Information und Informationssicherheit seien das höchste Gut im Nachrichtendienst. Die Zusammenarbeit mit Partnerdiensten sei stabil, das Vertrauensverhältnis stark. Einen nachhaltigen Schaden erwarte er deshalb nicht.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
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