Das Bundeskabinett hat ein Eckpunktepapier für einen besseren Kinder- und Jugendschutz im Internet beschlossen. Ausgenommen werden sollen nur nachweislich kindgerechte Angebote.
Jugendliche ab 13 Jahren sollen zudem Mini-Konten nutzen dürfen, die von ihren Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden. Die Konten sollen nur begrenzte Funktionen bieten und auf eine Nutzungsdauer von einer Stunde pro Tag beschränkt sein.
Für Grundschulkinder soll ein deutschlandweit einheitliches Schulungsangebot zu Künstlicher Intelligenz entstehen.
Zusätzlich ist eine bundesweite Informations- und Sensibilisierungskampagne geplant. Sie soll auf Gefahren digitaler Medien hinweisen und Unterstützungsangebote verbreiten. Die Kampagne soll noch vor Jahresende starten.
Die EU-Kommission hatte im September mit dem „EU Kids Act“ ebenfalls entsprechende Pläne vorgestellt. Bis EU-Parlament und Mitgliedstaaten sich auf gemeinsame Linien verständigt hätten und ein Mindestalter tatsächlich eingeführt werde, könne jedoch viel Zeit vergehen.
Das Eckpunktepapier umfasst insgesamt zwölf Vorhaben. Die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkte sind zunächst eine Absichtserklärung und noch kein konkretes Gesetzesvorhaben. Wann die geplanten Beschränkungen in Kraft treten sollen, ist daher noch offen.
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