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Erbprinz Alois legt Veto gegen Fristenlösung in Liechtenstein ein

Trotz des knappen Ja des Landtags und fast 5000 Unterschriften bleiben Abtreibungen in Liechtenstein verboten. Erbprinz Alois hat sein Veto eingelegt. Die Initianten rufen für Samstag zur Demonstration in Vaduz auf.

Erbprinz Alois legt Veto gegen Fristenlösung in Liechtenstein einSymbolbild
Foto: Felix-Mittermeier · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Erbprinz Alois stoppt die Fristenlösung per Veto, obwohl der Landtag knapp zustimmte und fast 5000 Menschen unterzeichneten
  • Der Landtag verzichtete auf eine Volksabstimmung, doch die Umsetzung braucht die Sanktion des Erbprinzen als Stellvertreter des Fürsten
  • Der Erbprinz will die seit 2015 geltende Regelung weiterentwickeln, etwa durch die Aufhebung des Werbeverbots

Abtreibungen bleiben im Fürstentum Liechtenstein verboten. Das berichtet 20 Minuten Schweiz. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat die Fristenlösung mit seinem Veto gestoppt, obwohl der Landtag knapp für die Legalisierung gestimmt hat und fast 5000 Menschen das Volksbegehren unterzeichnet haben. Das entspricht laut Bericht rund einem Viertel der Stimmberechtigten im Kleinstaat.

Die Initiative forderte eine Fristenlösung nach Schweizer Vorbild. Der Landtag stimmte zwar knapp dafür, lehnte aber eine Volksabstimmung ab. Eine solche Abstimmung wäre nur bei einem Nein zwingend gewesen. Eine Volksabstimmung war demnach nicht nötig, damit die Fristenlösung umgesetzt wird. Notwendig ist jedoch die Sanktionierung durch den Erbprinzen. Er regiert anstelle von Fürst Hans-Adam II.

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Das Fürstenhaus teilte mit, dass der Erbprinz sein Veto eingelegt hat. Er sehe allerdings Möglichkeiten, die seit 2015 geltende Regelung weiterzuentwickeln. So stehe er etwa einer Aufhebung des Werbeverbots offen gegenüber. Zudem unterstütze er Bestrebungen, die Information, Begleitung und Unterstützung betroffener Frauen verbessern.

Der Landtag habe mit dem Verzicht auf eine Abstimmung genau diesen Konflikt verhindern wollen.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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