Frankreich arbeitet mit zehn weiteren europäischen Staaten daran, seine Kapazitäten als Atomwaffenmacht auf dem Kontinent auszubauen. Das berichtet die Jerusalem Post unter Berufung auf das Wall Street Journal. Die Abschreckung soll sich gegen die russische Aggression richten, während das Vertrauen Europas in die Verlässlichkeit der USA für seine Sicherheit nachlässt.
Der Plan trägt den Namen „forward deterrence“. Er sieht den Aufbau neuer Infrastruktur sowie von Kommunikations-, Frühwarn- und Informationsaustauschverbindungen mit den Verbündeten Frankreichs vor. Außerdem sind Einsätze französischer nuklearfähiger Rafale-Kampfflugzeuge in ganz Europa vorgesehen. Großbritannien, Deutschland, Polen, die Niederlande, Belgien, Finnland, Norwegen, Schweden und Dänemark haben sich seit der Ankündigung durch Präsident Emmanuel Macron im März dem Projekt angeschlossen, allerdings mit unterschiedlich starkem Engagement.
Statt alle beteiligten Länder gemeinsam an einen Tisch zu holen, führt Frankreich einzelne Gespräche. Deshalb stimmen sich die europäischen Partner laufend untereinander ab, um zu vergleichen, was Paris ihnen jeweils mitgeteilt hat. Das schrieb das Wall Street Journal unter Berufung auf hochrangige Verteidigungsbeamte.
Hintergrund ist das schwindende Vertrauen in die Bereitschaft der USA, Europa zu verteidigen. Zweifel daran, ob Washington im Falle eines Konflikts um einen europäischen Verbündeten einen Atomkrieg riskieren würde, seien gewachsen. Als Grund nennt die Zeitung, dass US-Präsident Donald Trump Energieabkommen mit Russlands Präsidenten Putin schließt und den Druck auf die Ukraine erhöht. Frankreich hält sein Programm nach eigener Darstellung für glaubwürdiger, weil die Sicherheit der europäischen Länder für Paris unmittelbarer von Bedeutung sei. Chatel, ein Berater Macrons, sagte auf der Warschauer Sicherheitskonferenz, Frankreich und die USA unterschieden sich in einem Punkt: Frankreich teile die Geografie mit seinen Nachbarn, sei Teil desselben Kontinents und habe mit ihnen wirtschaftliche und gesellschaftliche Kontinuität.
Macron hatte in seiner Rede im März argumentiert, dass das Überleben engster Partner nicht ohne Auswirkungen auf Frankreichs vitale Interessen bleiben könne. Frankreich will zudem erstmals seit Jahrzehnten wieder Atomsprengköpfe herstellen. Die Größe des Arsenals soll vertraulich bleiben. Trotz der Beteiligung anderer Länder bleibe die Atomstreitmacht vollständig unter französischer Kontrolle, schreibt das Wall Street Journal. Ein Regierungsminister eines anderen europäischen Landes erklärte, Frankreich werde den Partnern eine Teilnahme an seiner nuklearen Abschreckung in demselben Umfang erlauben wie den Amerikanern.
Finnlands Staatspräsident Alexander Stubb sagte, sein Land plane nicht, in Friedenszeiten Atomwaffen auf finnischem Boden zu stationieren. Man wolle jedoch ein strategisches Dilemma für Russland schaffen. Finnland halte es für nützlich, an dem Projekt beteiligt zu sein und Informationen zu erhalten. Wohin das führe, wisse er nicht. Es sei wahrscheinlich ein Prozess von 10 bis 15 Jahren.
Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide sagte, der Plan solle nichts ersetzen, sondern ergänze die bereits bestehenden nuklearen Garantien der USA. Laut Wall Street Journal wurde die Strategie so angelegt, dass sie über das gesamte politische Spektrum hinweg akzeptabel ist. Dazu zählt auch die Partei der rechtsgerichteten Politikerin Marine Le Pen, die laut Umfragen im Rennen um die Präsidentschaft bei den Wahlen im kommenden Frühjahr vorne liegt.
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