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Merz will CPTPP-Staaten und EU durch Handelspakt verbinden

Bundeskanzler Merz wirbt auf seiner Asienreise für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Transpazifischen Partnerschaft. Er sieht darin einen Weg, die Abhängigkeit von China zu verringern, und verbindet das mit Partnerschaften in Singapur, Japan und Südkorea.

Merz will CPTPP-Staaten und EU durch Handelspakt verbinden
Foto: Archivfoto: Michael Lucan / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Das Wichtigste in Kürze

  • Merz regt Freihandelsabkommen zwischen EU und CPTPP an, deren zwölf Mitgliedstaaten fast 600 Millionen Menschen umfassen
  • Für Handelsabkommen ist die EU zuständig, deren 27 Länder rund 480 Millionen Einwohner haben, nicht die Bundesregierung
  • Merz fordert von China Beteiligung an einer Friedenslösung für die Ukraine und nennt eine Abkopplung von China einen großen Fehler

Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner Asienreise ein großes Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) angeregt. Das meldet n-tv. In einer Grundsatzrede zu Beginn der Reise in Singapur rief er dazu auf, gemeinsam auf ein solches interregionales Abkommen hinzuarbeiten. Den zwölf Mitgliedstaaten der Partnerschaft gehören fast 600 Millionen Menschen an.

Man dürfe hier nicht stehen bleiben, betonte er. Ein Abkommen mit der EU, so Merz, würde den engen Verflechtungen von Liefer- und Produktionsketten Rechnung tragen. Beide Seiten brächten zusammen mehr als ein Drittel des Welthandels auf sich.

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Für Handelsabkommen ist allerdings nicht die Bundesregierung zuständig. Die Federführung liegt für alle Mitgliedstaaten bei der EU, deren 27 Länder zusammen etwa 480 Millionen Einwohner haben.

China ist nach den USA die zweitstärkste Wirtschaftsmacht. Eine Abkopplung von diesem Land nannte der Kanzler einen großen Fehler, denn sie würde Deutschland weder sicherer noch wohlhabender machen. Die Kommission solle dringend neue Mittel gegen Ungleichgewichte erarbeiten, verlangten sie. Deutschland und Frankreich hatten dafür vorher eine Initiative gestartet.

Zudem forderte er Peking auf, sich an einer Friedenslösung für die Ukraine zu beteiligen. China solle seinen Einfluss geltend machen, um einen gerechten Frieden herbeizuführen, statt Moskaus Angriffskrieg zu ermöglichen. China gilt als wichtigster wirtschaftlicher Partner Russlands.

In Singapur vereinbarte Merz mit Ministerpräsident Lawrence Wong einen Arbeitsplan. Damit sollen die Zusammenarbeit in Sicherheit und Verteidigung, Handel und Investitionen, grüner Energie und Künstlicher Intelligenz gestärkt werden. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Merz, Deutschland müsse seine Interessen in einem internationalen Umfeld neuer Großmachtkonkurrenz behaupten. Zwischen beiden Ländern bestehen seit vielen Jahren enge Beziehungen in Wirtschaft, Verteidigung und Forschung.

Eine Orchideensorte wurde nach Merz benannt, wie zuvor bereits nach seinen Vorgängern. Die „Vanda Friedrich Merz“ hat lila-braune Blüten und sattgrüne Blätter. Bei der kurzen Taufzeremonie im Parlamentsgebäude des Stadtstaats nannte Merz die Ehrung eine große Ehre für ihn. Die Orchidee ist die Nationalpflanze Singapurs. Hochrangige Gäste werden dort traditionell mit einer nach ihnen benannten Sorte geehrt, was als „Orchideen-Diplomatie“ bezeichnet wird.

China besuchte er erst wenige Wochen später. InstaNews hatte am 26. Oktober über die Reise berichtet, die zeitgleich mit einem viertägigen Staatsbesuch von Bundespräsident Steinmeier in China stattfindet.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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