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EU verzichtet auf Angebot eines „assoziierten Mitglieds“ für Kanada

Die EU-Staaten wollen Kanada nicht mehr den Status eines assoziierten Mitglieds anbieten. Die gemeinsame Erklärung für den Gipfel in Montreal soll stattdessen von einer „immer engeren Assoziierung“ sprechen.

EU verzichtet auf Angebot eines „assoziierten Mitglieds“ für KanadaSymbolbild
Foto: Marco · Pexels

Das Wichtigste in Kürze

  • EU-Staaten verwerfen den Status eines assoziierten Mitglieds für Kanada und setzen stattdessen auf die Formulierung „immer engere Assoziierung“
  • Deutschland, Griechenland und Frankreich lehnten die Erwähnung der assoziierten Mitgliedschaft in der Gipfelerklärung ab
  • Der Streit betrifft nur die Formulierung, nicht das Angebot einer deutlich erweiterten Partnerschaft mit Kanada

Die EU-Staaten haben die Idee verworfen, Kanada den Status eines „assoziierten Mitglieds“ im Staatenbund mit 27 Mitgliedern anzubieten. Nach der neuesten Fassung des Entwurfs einer gemeinsamen Erklärung, die POLITICO eingesehen hat, setzen die Staaten stattdessen auf weichere Formulierungen, die von einer „immer engeren Assoziierung“ sprechen.

Die gemeinsame Erklärung soll in Montreal anlässlich eines Gipfeltreffens zwischen der EU und Kanada veröffentlicht werden. Mehrere Länder, darunter Deutschland, Griechenland und Frankreich, hatten sich gegen die Erwähnung der assoziierten Mitgliedschaft in dem Papier gewandt, berichteten Diplomaten.

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Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die assoziierte Mitgliedschaft für Kanada ursprünglich in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im September vorgeschlagen. Der Vorschlag traf einige EU-Staaten unvorbereitet.

Im früheren Entwurf hieß es, EU und Kanada würden daran arbeiten, bis zum EU-Kanada-Gipfel 2027 das Konzept des assoziierten Mitglieds zu definieren. Dieses Konzept sollte die gemeinsamen Ziele Wohlstand, wirtschaftliche Sicherheit und strategische Autonomie widerspiegeln. In der finalen Fassung ist davon nicht mehr die Rede. Dort heißt es, man werde eine noch engere Verbindung zwischen Kanada und der EU schaffen und bis zum Gipfel 2027 das Konzept einer immer engeren Assoziierung Kanadas mit der EU definieren, die unterhalb einer vollen Mitgliedschaft bleibe. Später im Text wird aus „noch enger“ dann „immer enger“.

Der Text muss noch endgültig genehmigt werden. Die EU-Staaten haben bis 18 Uhr Zeit, Einwände zu erheben.

Der Streit dreht sich um die Formulierung, nicht um das Angebot. Brüssel rücke vom Plan einer deutlich erweiterten Partnerschaft mit Kanada nicht ab. Der kanadische Premierminister Mark Carney sagte, auf konkrete Namen oder Bezeichnungen komme es nicht an. Entscheidend sei, welchen Unterschied das für das Leben der Kanadierinnen und Kanadier mache.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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