Kallas warnt vor Normalisierung russischer Kriegsverbrechen bei möglichem G20-Auftritt Putins

Eine mögliche Rückkehr Wladimir Putins zu einem G20-Gipfel in Florida im Dezember birgt nach Ansicht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Gefahr, russische Kriegsverbrechen in der Ukraine zu normalisieren. Das sagte Kallas am Samstag in einem Interview mit Bloomberg TV, wie POLITICO Europe berichtet.

Die Rückkehr Russlands zu diesen internationalen Foren normalisiere schlicht Kriegsverbrechen, die inzwischen jeden Tag begangen würden, sagte Kallas. Der Krieg in der Ukraine widerspreche zudem den Grundsätzen der UN-Charta, zu deren Einhaltung sich alle Staaten am Tisch bekannt hätten. Ob Putin an dem Gipfeltreffen teilnehmen werde, das die USA ausrichten, sei noch nicht bestätigt. Seine letzte persönliche Teilnahme an einem G20-Treffen liege im Jahr 2019, drei Jahre vor Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022.

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Kallas' Äußerungen fallen in eine Phase wachsender Verstimmung unter den EU-Staaten über die Teilnahme des russischen Außenministers Sergej Lawrow an einem G20-Ministertreffen in Atlanta. US-Außenminister Marco Rubio, der das Treffen leitete, sagte das traditionelle Familienfoto ab, nachdem europäische Vertreter sich geweigert hatten, neben Lawrow zu stehen.

Kallas erklärte, man wolle in diesem Rahmen nicht neben ihm stehen, da er mit internationalen Sanktionen belegt sei. Zugleich könne man so aber sofort den Lügen aus Russland entgegentreten, fügte sie hinzu.

Die Entscheidung der USA, am Freitag 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine zu verkaufen, begrüßte Kallas als sehr positive Entwicklung. Gleichzeitig forderte sie die Verbündeten auf, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen.

Kallas war zuvor Premierministerin Estlands und gehört inzwischen zu den lautstärksten Kritikern Russlands in der EU. Im Interview wies sie zudem Berichte zurück, wonach das Pentagon die NATO-Staaten, darunter die an Russland grenzenden baltischen Staaten, aufgefordert habe, ihre Kritik am Kreml abzuschwächen. Die Frage sei, so Kallas, ob die Bedrohung verschwinde, wenn man nicht über sie spreche. Ihrer Ansicht nach verschwinde sie nicht.