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Starmer fordert engere Anbindung Großbritanniens an Europa

Der frühere britische Premierminister Keir Starmer sagt, Europa müsse enger zusammenrücken, weil sich die Beziehungen zu den USA unter Trump dauerhaft verändert haben. Er warnt vor Russland und wirft europäischen Staaten vor, zweimal unvorbereitet gewesen zu sein.

Starmer fordert engere Anbindung Großbritanniens an EuropaSymbolbild
Foto: Dusan_Cvetanovic · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Starmer erwartet, dass sich der Wandel im Verhältnis zu Washington unter Trump auch nach dessen Amtszeit nicht zurückdreht
  • Starmer will engere Wirtschafts- und Sicherheitszusammenarbeit mit Europa, da der Brexit der Wirtschaft tiefen Schaden zugefügt habe
  • Burnham nimmt im nächsten Monat an einem EU-Großbritannien-Gipfel zu Lebensmittelstandards, Energie und Jugendmobilität teil

Das hat der frühere britische Premierminister Keir Starmer gesagt, und zwar in seiner ersten bedeutenden politischen Stellungnahme seit seinem Abschied aus der Downing Street Nr. 10. Starmer erklärte, die Veränderung im Verhältnis zu Washington während der Präsidentschaft von Donald Trump werde sich vermutlich nicht zurückdrehen, wenn Trump das Oval Office verlasse.

Starmer warnte die europäischen Staaten vor der Bedrohung durch Russland und anderen Gefahren. Er warf ihnen vor, bereits zweimal von den neuen Realitäten überrascht worden zu sein. Europa sei zunächst eingeschlafen, als Russland die Ukraine angriff und damit die langjährigen europäischen Schwächen in Verteidigung und Sicherheit offenlegte. Dann habe Trump unmissverständlich klargemacht, dass die USA die europäische Sicherheit nicht länger finanzieren würden.

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Vor seinem Rücktritt als Premierminister im Juli hatte Starmer bereits für engere europäische Beziehungen geworben. Drei Monate zuvor, inmitten von Trumps Krieg gegen den Iran und seiner Drohung, sich aus der Nato zurückzuziehen, hatte er Europa als eine Partnerschaft für eine gefährliche Welt beschrieben, die man gemeinsam bewältigen müsse.

Die Beziehungen sollten nach Starmers Worten über die Verteidigung hinausgehen. Der Brexit habe der Wirtschaft des Vereinigten Königreichs tiefen Schaden zugefügt. Er wolle ehrgeiziger sein und eine engere wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Zusammenarbeit anstreben.

Starmer äußerte sich nach einem Aufenthalt in Dublin, wo er führende Wirtschaftsvertreter und Politiker traf, darunter den Taoiseach Micheál Martin. Mit Martin hatte er den jährlichen Gipfel zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland vereinbart. Dem Veranstalter, der British Irish Chamber of Commerce, sagte er am Freitag, ein stärkeres Europa sei lebenswichtig und das Vereinigte Königreich müsse in dessen Mitte stehen.

Er betonte, was er auch den europäischen Führungen gesagt habe: Es gehe um die Reaktion auf einen dauerhaften Wandel und nicht um eine Abweichung unter der Präsidentschaft Trumps. Die Dinge würden nicht wieder so werden, wie sie vorher waren. Das bedeute jedoch nicht, dass die Beziehung zu den USA an Bedeutung verloren habe. Das militärische, sicherheitspolitische und nachrichtendienstliche Bündnis sei dafür viel zu stark. Europa müsse aber deutlich mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung und Sicherheit übernehmen.

Starmer sprach außerdem von einer gemeinsamen europäischen Koordination in Verteidigung und Sicherheit. Ein gemeinsamer Sicherheitsrahmen sei ebenso wichtig wie ein gemeinsamer Markt. Die EU verändere sich, um darauf zu reagieren, doch könne sie das nicht allein leisten, weil der europäische Rand für die Verteidigung des Kontinents zentral sei. Großbritannien müsse in diesem Projekt eine zentrale Rolle spielen. Zudem habe es sich verpflichtet, mit europäischen Verbündeten die Sicherheit der Ukraine zu garantieren.

Andy Burnham, der Starmer als Premierminister nachgefolgt ist, hatte nach seinem Amtsantritt erklärt, er wolle bei der engeren Anbindung an die EU mutiger sein. Im nächsten Monat nimmt Burnham an einem wichtigen EU-Großbritannien-Gipfel teil, bei dem es vor allem um Lebensmittelstandards, Energie und Jugendmobilität gehen soll. Burnham hat zudem eine öffentliche Debatte darüber angekündigt, wie sich das Vereinigte Königreich nach der nächsten Wahl einer engeren Beziehung zur EU annähern könnte.

Bei einem Treffen europäischer Verteidigungsminister in Paris in dieser Woche sagte Verteidigungsminister Wes Streeting, die Staaten seien angesichts der russischen Feindseligkeit in ihrer Unterstützung für die Ukraine geeint und unerschütterlich.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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