US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag (3. November) zwei Erklärungen unterzeichnet, wie die Hindustan Times berichtet. Die eine erklärt den Weltraum und das Sonnensystem jenseits der Erde zum Gebiet aller Menschen. Die andere bestimmt den Zeitraum vom 1. bis 7. November zur Anti-Kommunismus-Woche. Die Unterzeichnung fiel auf den Tag, an dem die Amerikaner bei den Zwischenwahlen 2026 wählten.
Die Anti-Kommunismus-Proklamation, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde, beschreibt kommunistische und sozialistische Ideologien als Bedrohung für individuelle Freiheit, wirtschaftliche Chancen und politische Meinungsäußerung. Trump erklärte, die USA würden niemals ein kommunistisches Land werden. Unter seiner Führung werde Amerika diesen bösen Ideologien nicht zum Opfer fallen.
In der auf den 3. November datierten Proklamation schrieb Trump, kommunistische und sozialistische Ideologien hätten die menschliche Freiheit seit mehr als einem Jahrhundert bedroht, weil sie Menschen unter staatliche Kontrolle gestellt und ihre Rechte beseitigt hätten. Die Folgen solcher Systeme seien Leid, Armut, Ausbeutung, Gewalt und politische Unterdrückung. Die Amerikaner müssten sich an die Erfahrungen der Menschen erinnern, die unter kommunistischen und sozialistischen Regierungen gelebt hätten.
Trump verteidigte außerdem die individuelle Freiheit, die verfassungsmäßige Regierung und die Marktwirtschaft. Diese Prinzipien hätten die nationale Identität des Landes seit mehr als 250 Jahren geprägt. Er forderte die Amerikaner auf, sich gegen Bedrohungen durch sozialistische, kommunistische und radikal linke Ideologien zu wehren und die Gründungsprinzipien zu schützen. Die Proklamation fordert die Amerikaner ausdrücklich dazu auf, der Opfer des Kommunismus und Sozialismus zu gedenken und Freiheiten zu verteidigen, die unter autoritären Systemen verweigert werden.
In der zweiten Erklärung, am selben Tag unterzeichnet, bekräftigt Trump das Vorhaben seiner Regierung, die amerikanische Erforschung, Erschließung und Besiedlung über die Erde hinaus auszuweiten. Demnach sollen die Amerikaner bis 2028 zum Mond zurückkehren und eine dauerhafte amerikanische Präsenz auf dem Mond aufbauen. Später soll ein amerikanischer Astronaut zum Mars geschickt werden.
Die Weltraumpolitik soll die USA als führende Macht bei Erforschung und Entwicklung jenseits der Erde positionieren. Dazu gehören die Nutzung von Weltraumressourcen und der Aufbau einer Infrastruktur für dauerhafte menschliche Aktivität.
Am 3. November waren die Wähler in den ganzen USA aufgerufen, über Kongress- und Landesämter abzustimmen. Die Ergebnisse werden die Machtverhältnisse in Washington bestimmen. Die Anti-Kommunismus-Proklamation knüpft an Trumps breitere politische Botschaft gegen Sozialismus und Kommunismus an. Die Republikaner haben diese Begriffe nach Einschätzung der Zeitung zuletzt zunehmend genutzt, um progressive demokratische Kandidaten zu kritisieren.
Das Weiße Haus stellt die Woche als Gelegenheit dar, der Opfer kommunistischer und sozialistischer Regime zu gedenken und die verfassungsmäßigen und wirtschaftlichen Grundsätze der Vereinigten Staaten zu bekräftigen.
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