Die Landeshauptleute wollen auf ihrer Konferenz in Mellau im Bregenzerwald den Bund zu höherem Tempo bei Energie- und Infrastrukturprojekten drängen. Wie die Salzburger Nachrichten berichten, tagen die Länderchefs zwei Tage lang, am Donnerstag und am Freitag. Außerdem sollen bei der geplanten Reformpartnerschaft Fortschritte erzielt werden.
Den Vorsitz führt Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Alle neun Landeshauptleute haben ihre Teilnahme angekündigt. Im Vorfeld erklärte Wallner, die Länder stünden vor großen Herausforderungen, die sie nur gemeinsam bewältigen könnten. Vor allem Energieversorgung, Ausbau wichtiger Infrastruktur und Abbau überflüssiger Bürokratie erforderten nach seinen Worten schnelleres Handeln. Man wolle dabei gemeinsam greifbare Verbesserungen erreichen.
Als Schwerpunkte der Beratungen nannte Wallner die Kraftwerkstrategie sowie gesetzliche Rahmenbedingungen, mit denen wichtige Vorhaben rasch umgesetzt werden sollen. Eng damit verbunden sei die Entbürokratisierung. Zudem wollen die Länder den Bund dazu bewegen, bereits gefasste Beschlüsse umzusetzen.
Auch bei der Reformpartnerschaft wollen die Länder vorankommen. Wallner betonte, es brauche klare Zuständigkeiten und rasche Entscheidungen.
Auf dem Programm steht ferner die Flugabgabe.
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