Die Bundesagentur für Arbeit (BA) braucht in diesem Jahr voraussichtlich Darlehen des Bundes von bis zu neun Milliarden Euro. Wie n-tv berichtet, geht dieser Bedarf auf die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit zurück.
Aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestags geht dies hervor.
Hauptursache sind die deutlich gestiegenen Ausgaben für Arbeitslosengeld. Die Bundesregierung hatte bei der Haushaltsplanung mit einer Erholung des Arbeitsmarktes gerechnet, die jedoch ausblieb. Die Planung erwies sich damit als zu optimistisch.
Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat saisonbedingt um 40.000. Dennoch waren weiterhin 2,955 Millionen Menschen ohne Job. Zugleich beziehen in der Folge deutlich mehr Menschen Arbeitslosengeld.
Zusätzlich sollen 408 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt dazu dienen, das Rentenniveau nach der Rentenreform vom Dezember zu sichern. Ein weiteres Schreiben des Finanzministeriums verweist darauf, dass das Mindestsicherungsniveau der Rente nach der jüngsten Reform bis zum 1. Juli 2031 bei 48 Prozent liegt. Dadurch würden die Renten auch künftig mit den Einkommen in Deutschland mitwachsen.
Grund dafür seien vor allem höhere Krankenkassenzusatzbeiträge, die die Jobcenter zahlen.
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