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Rom sagt Übernahme von Asylsuchenden aus der Schweiz zu, nachdem Transfers scheiterten

Nach gescheiterten Überstellungen hat die italienische Migrationsbehörde laut dem Staatssekretariat für Migration schriftlich zugesagt, Asylsuchende aus der Schweiz zu übernehmen.

Rom sagt Übernahme von Asylsuchenden aus der Schweiz zu, nachdem Transfers scheitertenSymbolbild
Foto: Tama66 · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Italiens Migrationsbehörde teilte Ende Oktober schriftlich mit, Überstellungen von Asylsuchenden aus der Schweiz aufzunehmen
  • Zuvor hatte Italien Überstellungen unter anderem durch Interventionen bei Fluggesellschaften verhindert, laut SEM in Einzelfällen
  • Italiens Weigerung verstößt gegen das Dublin-Abkommen, bei einem Rückzieher will das SEM erneut in Brüssel und Rom intervenieren

Italien will Asylsuchende aus der Schweiz wieder übernehmen. Die italienische Migrationsbehörde habe Ende Oktober schriftlich mitgeteilt, dass sie die Überstellungen aufnehme, berichtete SRF News unter Berufung auf das Staatssekretariat für Migration (SEM). Das SEM bereite die Transfers nun vor.

Mitte August hatte sich das SEM optimistisch gezeigt.

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Italien habe die Überstellungen unter anderem durch Interventionen bei den Fluggesellschaften verhindert, bestätigte Bach gegenüber SRF. Dabei habe es sich um Einzelfälle gehandelt. Offenbar habe Italien die Airlines angewiesen, betreffende Personen nicht als Passagiere zu akzeptieren. Zu den Einzelheiten dieser Vorgänge äusserte sich das SEM nicht näher.

Italien verstosse mit seiner Weigerung gegen das Dublin-Asylabkommen.

Bach sagte, es gebe Signale, wonach Italien die Gesuche unvoreingenommen prüfe. Italien prüfe also nicht nur, ob es für die Asylsuchenden zuständig sei, sondern auch, ob es die eigentliche Überstellung akzeptiere. Sollte Italien doch wieder zurückkrebsen, werde das SEM erneut in Brüssel und in Rom intervenieren, hiess es weiter. Das Amt gebe sich zuversichtlich.

Der Pakt bringt Italien und anderen Ankunftsländern finanzielle Unterstützung und weitere Entlastungen, wenn sie ihren Pflichten nachkommen.

Darauf stellt sich auch das SEM ein. Es konzentriere sich auf Fälle, in denen ab Mitte Juni ein Asylgesuch gestellt worden sei.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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