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Stegner kritisiert Nominierungsverfahren der Union für das Bundespräsidentenamt

Das CDU-Präsidium berät am Abend in Berlin, Ilse Aigner (CSU) soll als gemeinsame Kandidatin vorgeschlagen werden.

Stegner kritisiert Nominierungsverfahren der Union für das BundespräsidentenamtSymbolbild
Foto: Felix-Mittermeier · Pixabay

Das Wichtigste in Kürze

  • Stegner sieht in dem Auswahlverfahren eine Führungsschwäche der Koalition, Merz wirke getrieben und Söder spiele eine erkennbare Rolle
  • Stegner bewertet die bayerische Landtagspräsidentin Aigner positiv und hält sie für eine gute erste Bundespräsidentin
  • Grünen-Fraktionschefin Haßelmann nennt das Vorgehen der Union und von Merz bei der Suche unprofessionell und dieses Amtes unwürdig

SPD-Politiker Ralf Stegner äußerte sich dazu, wie t-online berichtet, deutlich. Gegenüber der Rheinischen Post (online) erklärte er, das gesamte Auswahlverfahren offenbare eine Führungsschwäche, die ein zentrales Problem dieser Regierungskoalition sei.

Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz erscheine in diesem Verfahren laut Stegner eher als jemand, den andere vor sich hertreiben. Dabei spiele Markus Söder eine erkennbare Rolle, so der SPD-Politiker.

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Bereits im April hatte Söder Aigner ins Gespräch gebracht. Stattdessen habe er auf das verabredete Verfahren verwiesen.

Die Personalie Aigner bewertet Stegner positiv. Die bayerische Landtagspräsidentin wäre seiner Ansicht nach eine gute erste Bundespräsidentin. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Demokratie durch rechtsextreme Parteien stehe, sei das nicht gering zu schätzen, meinte Stegner.

Schon zuvor hatte es Kritik aus den Reihen der Grünen gegeben. Der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour äußerte gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger, Merz sei ein wichtiges Personalverfahren erneut entglitten.

Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann, Nouripours Parteikollegin, sagte der dpa, das Vorgehen der Union und von Merz bei der Suche sei unprofessionell und dieses Amtes unwürdig. Sie fragte zudem, wie man einen Prozess derart verstolpern könne.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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