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Pressl zeigt sich zuversichtlich, dass sich Bund, Länder und Gemeinden verständigen

Überarbeiteter Beitrag zur Reformpartnerschaft mit allen Fakten aus der Pressestunde-Meldung, Teaser und Text neu formuliert, Überschrift unverändert.

Pressl zeigt sich zuversichtlich, dass sich Bund, Länder und Gemeinden verständigenSymbolbild
Foto: Muxin · Pexels

Das Wichtigste in Kürze

  • Pressl zeigt sich trotz holprigen Starts zuversichtlich, da manche Lösungen erst am Ende greifbar werden
  • Pressl wiederholt die Forderung der Gemeinden, sich vollständig aus dem Gesundheitsbereich zurückziehen zu dürfen
  • Gemeindefusionen zum Sparen schließt Pressl nicht aus, sie dürften aber nur auf freiwilliger Basis erfolgen

Der Start sei holprig gewesen, räumte Pressl ein. Man müsse jedoch das Ende abwarten, denn manche Lösungen würden erst zum Schluss greifbar, so der Gemeindebund-Präsident in einem bildhaften Vergleich.

Im Gesundheitsbereich riet Pressl nach einer zunächst sehr hohen Erwartungshaltung zu einem gewissen Realismus. Bund, Länder oder Gemeinden könnten dabei auch einen Rückschritt oder einen Schritt zur Seite machen, ohne das Ziel eines effizienteren Systems aus den Augen zu verlieren, das auch in 30 Jahren noch gut funktionieren soll. Für die Gemeinden wiederholte Pressl seine Forderung, sich vollständig aus dem Gesundheitsbereich zurückziehen zu dürfen. Derzeit zahlten die Gemeinden 3,8 Mrd. Die Gemeinden seien in den vergangenen Jahren bei den Freizeitpädagogen finanziell eingesprungen. Es könne jedoch nicht sinnvoll sein, dass Personal an Schulen bei verschiedenen Dienstgebern angestellt sei. Bei den Zuständigkeiten wolle Pressl noch nachschärfen.

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Künftig brauche es mehr spezielle Angebote bei Mobilität, Essenslieferung oder Tagesbetreuung.

So könnten diese trotz klammer Kassen wieder in Straßen, Kanäle und Ähnliches investieren. Eine Fusion von Gemeinden zum Sparen schließe er zwar nicht aus, sie dürfe aber nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Größere Einheiten könnten zudem zu Demokratiedefiziten durch geringe Wahlbeteiligung führen.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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