Am Jahrestag des Mauerfalls warnt die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, davor, das Erbe der Wende von 1989 für politische Zwecke zu vereinnahmen. Die Revolution sei eine für Freiheit und Demokratie gewesen, sagte Zupke der Rheinischen Post. Wer sich heute auf 1989 berufe, dürfe diese Geschichte nicht verdrehen.
In einem Beitrag auf X erinnerte er an drei Ereignisse, für die der 9. November stehe: an die Reichspogromnacht 1938, an die Ausrufung der Republik 1918 und an den Fall der Berliner Mauer 1989. Der Tag stehe für die dunkelsten und die glücklichsten Stunden der deutschen Geschichte, für Antisemitismus und Verfolgung ebenso wie für den Beginn der Demokratie. Freiheit und Demokratie seien nie selbstverständlich, schrieb Merz, sie seien in Deutschland und Europa zu schützen.
Was zum Fundament der Gesellschaft gehöre, etwa die Bekämpfung von Antisemitismus, müsse in die Verfassung, sagte Koch der Rheinischen Post. Mit einer solchen Aufnahme wären nach seinen Worten alle Parteien, rechts wie links, an diese Pflicht gebunden. Das hätte Auswirkungen auf Lehrpläne ebenso wie auf Förderrichtlinien, erläuterte der katholische Geistliche.
Zu dem Datum sind zahlreiche Veranstaltungen geplant.
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