Hegseth verteidigt Iran-Krieg und weist Druck auf Amtsenthebung zurück

Angesichts einer erwarteten Amtsenthebungsresolution im Kongress hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärt, er sei bereit, die Militäraktionen zu verteidigen, die er und Präsident Donald Trump gegen den Iran, gegen die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen und gegen die bisherige Führung Venezuelas unternommen haben. Wie Arab News berichtete, sagte Hegseth Reportern am Montag, wer die Einsätze „Epic Fury“ oder „Rough Rider“ oder die Festnahme von Nicolás Maduro kritisiere, kritisiere die Truppen und das, was diese erreicht hätten. Das sei nach seinen Worten historisch.

Hegseth kündigte zudem an, am folgenden Tag eine seltene Pressekonferenz abzuhalten, seine erste seit mehr als 180 Tagen. Seine letzte Unterrichtung der Presse habe im Mai stattgefunden.

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Der Pentagon-Chef sieht sich wachsender Wut und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen hätten zu den deutlichen Verlusten der Republikaner bei den Zwischenwahlen beigetragen, bei denen die Partei die Kontrolle über den Kongress verlor. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie habe eine Amtsenthebungsresolution vorangetrieben, und zwar gegen den Willen der Republikanischen Führung im Repräsentantenhaus. InstaNews hatte am 5. November über den wachsenden Druck auf Hegseth nach der Wahlniederlage der Republikaner berichtet.

Hegseth wies die Amtsenthebung nach einer Rede am Naval War College in Rhode Island zurück. Viele politisch motivierte Menschen hätten womöglich erhebliche politische Differenzen, doch diese richteten sich gegen den Erfolg. Wenn man die Militäraktionen diskutieren wolle, sei er dazu jederzeit bereit. Sein Team mache sich wegen des Lärms keine Sorgen, sagte er; genau das habe er auch den Truppen gesagt.

Auf die Aussage von Vizepräsident JD Vance, der Iran-Krieg sei für die hohen Verluste der Republikaner bei der Wahl verantwortlich, verwies Hegseth darauf, dass Trump gesagt habe, er würde den Krieg wieder führen, und dem stimme er zu. Außenminister Marco Rubio habe einen Tag zuvor erklärt, der Krieg müsse nicht unbedingt populär sein, könne aber notwendig sein. Hegseth schloss sich dieser Linie weitgehend an.

Hegseth begründete den Krieg damit, dass jemand dem Streben des iranischen Regimes nach einer Atomwaffe entgegentreten musste. Die Wahl habe zwischen Nichthandeln und dem Wunsch, die Lage verschwinden zu lassen, oder einem mutigen Schritt bestanden. Iran hält seit langem an der Darstellung fest, sein Atomprogramm diene friedlichen Zwecken. Nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Organisation besitzt Iran 440,9 Kilogramm Uran, das bis zu 60 Prozent angereichert ist. Davon sei es nur ein kurzer technischer Schritt bis zu waffenfähigen 90 Prozent. Iran sei verwüstet, erklärte Hegseth.

Trump verteidigte Hegseth am Sonntagabend gegenüber Reportern. Hegseth habe sich nur zweier Dinge schuldig gemacht, nämlich zwei Kriege gewonnen zu haben, sagte Trump. Er glaube, man habe den Nahen Osten und Israel gemeinsam gerettet, und es sei schwer, jemanden des Amtsenthebungsverfahrens zu bezichtigen, der dies getan habe.

Hegseth sagte weiter, Iran sei verwüstet, obwohl das Land weiterhin militärische Stützpunkte in der Region angreifen könne, die von den USA genutzt werden. Zudem habe Iran Handelsschiffe in der Straße von Hormus getroffen. Dadurch seien Schäden in Milliardenhöhe entstanden. Vor dem Krieg sei ein Fünftel des weltweiten Öls durch die Meerenge gegangen. Die Störungen im Schiffsverkehr hätten zu höheren Energiepreisen geführt, die die Wähler im Portemonnaie träfen. Die nächsten Schritte im Krieg lägen bei Trump, sagte Hegseth. Dazu gehöre, Iran mitzuteilen, dass man fertig sei und das nukleare Material überwache.

Hegseths Verteidigung des Krieges fällt in eine Zeit, in der laut AP Voter Poll etwa sechs von zehn Wählern sagen, die USA hätten mit dem militärischen Vorgehen gegen den Iran die falsche Entscheidung getroffen. Die Umfrage unter mehr als 100.000 Wählern in den Vereinigten Staaten.

Im Kongress wächst der Zorn. Hegseth hatte vergangene Woche in einem Video die Gefahr einer Amtsenthebung angesprochen. Es gehe dabei um die Politik der persönlichen Zerstörung, die mit ihm nicht funktionieren werde, darauf könne man sich verlassen. Seitdem haben zahlreiche politische Beamte im Pentagon Bilder von Hegseth mit der Aufschrift „Stand. Fight. Defend the Republic.“ veröffentlicht. Auch das Weiße Haus stellte ein Video in den sozialen Medien online, in dem Trump Hegseth lobt.