Europäische Ölkonzerne verbuchen im dritten Quartal dank hoher Rohölpreise infolge des Iran-Kriegs Milliardengewinne. Darüber berichtete n-tv. Shell aus Großbritannien kam zwischen Juli und September auf einen Gewinn von 12,1 Milliarden Dollar, umgerechnet 10,9 Milliarden Euro. Damit lag der Betrag mehr als doppelt so hoch wie im Quartal davor.
Auch der französische Konzern TotalEnergies steigerte seinen Gewinn im selben Zeitraum deutlich. Er erreichte 8,3 Milliarden Dollar, was dem Bericht zufolge eine Rekordsumme ist. Unternehmenschef Patrick Pouyanné erklärte, der Konzern schöpfe seinen Nutzen voll aus seinem integrierten Geschäftsmodell und aus seiner geografischen Streuung. Die EU-Kommission hält sich dazu bedeckt. Rechtliche Basis bildete eine EU-Verordnung, mit der ein zeitlich begrenzter Solidaritätsbeitrag eingeführt wurde. Erdöl-, Gas-, Kohle- und Raffineriekonzerne mussten damit für außergewöhnliche Gewinne eine befristete Solidaritätsabgabe zahlen. Lagen Gewinne mehr als 20 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2021, fiel darauf eine Abgabe von 33 Prozent an. Die Mitgliedstaaten setzten dies in nationales Recht um. Deutschland nahm so 2022 fast zwei Milliarden Euro ein, 2023 etwa 465 Millionen Euro.
Der Generalanwalt am EuGH sieht beides als vereinbar an. Das letzte Wort haben allerdings die Richterinnen und Richter des Gerichtshofs.
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