Der interne Untersuchungsbericht zum Betrugsfall bei der Ruag zeigt laut SRF News ein noch gravierenderes Bild als bisher bekannt. Ein ehemaliger Mitarbeiter soll sich in die eigene Tasche gewirtschaftet und den bundeseigenen Rüstungsbetrieb um rund 50 Millionen Franken geschädigt haben.
Solche Umgehungsgeschäfte kamen laut Bericht zwar nicht zustande.
Nach Einschätzung von SRF News zeigt diese neue Dimension, dass es in der Ruag an politischer Sensibilität gefehlt habe. Dort sei es nur um den Profit gegangen. Diese Kultur habe wohl auch die Betrügereien des ehemaligen Kadermitarbeiters und weiterer Verdächtiger begünstigt.
Die neue Ruag-Spitze habe viel in die Aufarbeitung des Falls investiert. Verteidigungsminister Martin Pfister habe maximale Transparenz versprochen und diese nach Einschätzung des Senders auch geliefert. Die damals Verantwortlichen seien heute alle nicht mehr im Amt.
Selbst armeefreundliche Parlamentsmitglieder stellten inzwischen öffentlich die Frage, ob dieses Geld verantwortungsvoll ausgegeben werde.
Ende November steht die Volksabstimmung über die neuen Exportbestimmungen für Kriegsmaterial an.
Grösste Verliererin der Affäre dürfte die Ruag selbst sein. Dabei stelle sich die Frage, ob die Ruag Geschäfte mit ausländischen Armeen machen müsse oder ob es genüge, Wartungsarbeiten für die Schweizer Armee auszuführen. Möglicherweise werde die Ruag künftig an der kurzen Leine gehalten.
Es gilt die Unschuldsvermutung.
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