Friedli verzichtet auf Kandidatur für Parmelin-Nachfolge
Esther Friedli will nicht für den Bundesratssitz von Guy Parmelin kandidieren. Damit ist das Rennen innerhalb der SVP offen; mehrere mögliche Bewerber haben sich noch nicht festgelegt.
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die neuesten zuerst, nach TagenFreitag9. Oktober 20261 Meldung
Friedli könnte Westschweiz den zweiten Bundesratssitz kosten
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VBS rechnet für Aufrüstung mit bis zu 700 neuen Stellen
Für den Betrieb und die Instandhaltung neuer Drohnen, Flugabwehrsysteme und Cyberabwehrmittel braucht das VBS nach ersten Schätzungen 660 bis 700 zusätzliche Vollzeitstellen. Verteidigungsminister Martin Pfister will möglichst viele davon intern kompensieren.
Streit ums Ständemehr kann EU-Verträge im Parlament scheitern lassen
Der Ständerat will die EU-Verträge dem Ständemehr unterstellen. Entscheidet der Nationalrat anders, könnte das Vertragspaket nach mehreren Beratungen und einer Einigungskonferenz bereits im Parlament scheitern.
Montag5. Oktober 20261 Meldung
Bericht: Beschaffung eines zweiten Raketenabwehrsystems verzögert sich
Nach Problemen mit dem Patriot-System kommt offenbar auch die Anschaffung eines zweiten Raketenabwehrsystems in der Schweiz nicht wie geplant voran. Im Nationalrat sorgt die Frage zudem für politischen Streit.
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Die EU beanstandet die vom Schweizer Ständerat beschlossenen Verschärfungen bei der Personenfreizügigkeit. EU-Botschafter Andreas Künne fordert Bern auf, seine Verpflichtungen einzuhalten.
Nachfolge von Guy Parmelin könnte erstmals an eine SVP-Frau gehen
Nach dem Rücktritt von Guy Parmelin steht die Schweizerische Volkspartei vor der Suche nach einer Nachfolge. Die neue Bundesrätin oder der neue Bundesrat muss sowohl in der Partei als auch im Parlament anschlussfähig sein.
Mittwoch30. September 20261 Meldung
Nationalrat beschließt strengere Regeln für Angehörigenpflege
Die Pflege durch Angehörige belastet die Schweizer Krankenversicherungen in diesem Jahr voraussichtlich mit rund 350 Millionen Franken. Der Nationalrat will die Regeln für dieses Geschäftsmodell verschärfen.
