Deutschland will die Rüstungszusammenarbeit mit Japan verstärken. Als Ziel nannte der CDU-Politiker gemeinsame Vorhaben, mit denen beide Länder neuartige Wege in der Verteidigung gehen könnten.
Hintergrund ist das Aus für ein großes gemeinsames Rüstungsprojekt. Deutschland und Frankreich hatten im Juni nach langem Streit beschlossen, das FCAS-Projekt zum Bau eines gemeinsamen Kampfjets zu beenden.
Auch Großbritannien hat sich offen gezeigt.
Merz schlug Japan darüber hinaus eine engere industrielle Zusammenarbeit vor. Beide Staaten sollten zudem gemeinsam auf Drittmärkten auftreten. Als Industrie- und Exportnationen sollten sie auch bei der Künstlichen Intelligenz kooperieren. Ebenso wollten sie daran arbeiten, Abhängigkeiten etwa bei kritischen Rohstoffen abzubauen.
Er erinnerte daran, dass das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen gilt. Alle Seiten müssten mit größter Umsicht handeln, betonte er.
Deutschland werde an seiner Ein-China-Politik festhalten, sagte Merz. Wie Berlin diese Politik gestalte, entscheide allerdings das Land selbst.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die mit dem Festland wiedervereint werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt.
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