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Herzog eröffnet Konsultationen mit Parteien nach Knesset-Wahl

Israels Präsident Herzog hat die Konsultationen mit den Parteien aufgenommen, die in die Knesset eingezogen sind. Stärkste Kraft wurde der Likud mit 27 Sitzen, doch keines der beiden Lager erreicht die nötigen 61 Mandate.

Herzog eröffnet Konsultationen mit Parteien nach Knesset-Wahl
Foto: Archivfoto: אלעד ברמי Elad Brami / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Das Wichtigste in Kürze

  • Präsident Yitzhak Herzog hat am Mittwoch einen Tag nach der Parlamentswahl seine Konsultationen zur Regierungsbildung mit den Parteien begonnen
  • Keines der Lager erreicht 61 Mandate, und der Präsident benennt nicht automatisch den Chef der größten Partei
  • Eisenkot knüpft eine Regierungsbeteiligung an vier Bedingungen, darunter die Einstufung der Hamas als Terrororganisation

Israels Präsident Yitzhak Herzog hat am Mittwoch, einen Tag nach der Parlamentswahl vom Dienstag, seine Konsultationen zur Regierungsbildung begonnen. Er spricht mit den Parteien, die ins Parlament eingezogen sind, wie ORF News berichtet. Laut der israelischen Zeitung Haaretz soll das Treffen live übertragen werden.

Traditionell benennt der Präsident nicht automatisch den Chef der größten Partei.

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Keines der beiden Lager kommt auf die für eine Mehrheit notwendigen 61 Mandate.

Die Frist kann um 14 Tage verlängert werden.

Auch wenn dieser Anlauf erfolglos bleibt, gibt es noch eine Möglichkeit. Gelingt auch das nicht, löst sich das Parlament automatisch auf.

Damit haben sie ihr Ergebnis der Wahl von 2022 nahezu verdoppelt.

Eisenkot hat eine mögliche Regierungsbeteiligung erneut an vier Bedingungen geknüpft. Zu den Kernforderungen gehört ein Bekenntnis zu Israel als jüdischem, demokratischem und liberalem Staat, in dem alle Staatsbürger rechtlich gleichgestellt sind. Außerdem soll die Hamas als Terrororganisation eingestuft werden.

InstaNews hatte bereits am 28. Oktober berichtet, dass nach den Exit Polls keine Seite eine klare Mehrheit erreichte. Die arabisch geführten Parteien mit 18 Sitzen könnten zu Königsmachern werden, Netanyahu und Eisenkot schlössen eine Zusammenarbeit mit ihnen jedoch aus.

Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichtenquellen und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt. So arbeiten wir

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