Samstag, 10. Oktober 2026 · aktualisiert 06:50 Uhr
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Region · Politik

Europa

Die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und Nachbarn – von Lissabon bis Kiew.

4 Meldungen in 24 Stundenaus 4 Quellenzuletzt vor 3 Std.

Chronik

die neuesten zuerst, nach Tagen

GesternFreitag, 9. Oktober 20264 Meldungen

Norwegen

Navi Pillay erhält den Friedensnobelpreis 2026

Die südafrikanische Richterin Navi Pillay wird für ihren jahrzehntelangen Einsatz gegen Apartheid, Völkermord und Kriegsverbrechen ausgezeichnet. Sie ist die fünfte Person aus Südafrika mit dem Nobelpreis.

Belgien

EU-Staaten erwarten deutlich kleineres Budget

Irland will am Samstag einen neuen Vorschlag für den siebenjährigen EU-Haushalt vorlegen. Erwartet wird eine Kürzung um 100 bis 200 Milliarden Euro gegenüber dem im Juni angekündigten Plan.

Donnerstag8. Oktober 20267 Meldungen

Niederlande

ICC erklärt Duterte für verhandlungsfähig

Das Gericht sieht den früheren philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte gesundheitlich in der Lage, sich gegen Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verteidigen. Der Prozess soll am 30. November beginnen.

Frankreich

Steinmeier reist in angespanntem Umfeld nach Frankreich

Der Bundespräsident besucht vom 7. bis 9. Oktober Paris und Bordeaux. In beiden Ländern stehen die proeuropäischen Mitte-Regierungen unter Druck, während zentrale deutsch-französische Rüstungsprojekte gescheitert sind.

Mittwoch7. Oktober 20266 Meldungen

Ukraine

Ukraine drängt russische Truppen in Donezk zurück

Die ukrainische Gegenoffensive „Operation Vivaldi“ hat nach Angaben von Al Jazeera English 175 Quadratkilometer zuvor besetzten Landes um Lyman zurückgewonnen. Russland behauptet zugleich Geländegewinne im September.

Spanien

Haftbefehl gegen Puigdemont in Spanien aufgehoben

Nach neun Jahren im Exil kann der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont grundsätzlich nach Spanien zurückkehren. Das Oberste Gericht in Madrid hob den Haftbefehl gegen ihn auf.

Belgien

EU plant schärferes Instrument gegen chinesische Importe

Die EU-Kommission soll im Handelskonflikt mit China zusätzliche Handlungsmöglichkeiten erhalten. Ziel ist eine schnellere Reaktion auf mögliche Maßnahmen – die abschreckende Wirkung des Instruments gilt jedoch als offen.

Dienstag6. Oktober 20268 Meldungen

Montag5. Oktober 20269 Meldungen

Ukraine

Deutschland bekräftigt Unterstützung für die Ukraine

Nach dem Besuch von Bundeskanzler Merz reist Bildungsministerin Prien in die Ukraine. CDU-Politiker Röttgen bezeichnet die Unterstützung als deutsches Eigeninteresse. Zugleich werden neue russische Angriffe gemeldet.

Ukraine

Merz besucht Kyjiw unter anhaltendem Luftalarm

Bundeskanzler Friedrich Merz ist zu einem Besuch in Kyjiw eingetroffen. Kurz nach seiner Ankunft wurde in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst, während Russland den Angaben zufolge den ganzen Tag Drohnen einsetzte.

Großbritannien

Britische Grüne stufen Zionismus als Rassismus ein

Die britische Green Party hat auf ihrem Parteitag beschlossen, Zionismus als Rassismus zu behandeln. Jüdische Organisationen in Großbritannien und Israels Regierung reagierten scharf auf die Entscheidung.

Sonntag4. Oktober 202610 Meldungen

Ukraine

Russland verstärkt Angriffe auf Kiew

Neue russische Angriffe treffen nach Berichten aus Kiew unter anderem eine Schule, ein Krankenhaus und eine Brücke. Bürgermeister Vitali Klitschko warnt vor wachsendem Terror in der ukrainischen Hauptstadt.

Samstag3. Oktober 20267 Meldungen

Spanien

Spaniens Mieterschutzpläne stehen vor dem Aus

Die spanische Regierung unter Pedro Sánchez findet voraussichtlich keine Mehrheit für zentrale Maßnahmen gegen die Wohnungskrise. Ein Scheitern könnte auch die Debatte über Neuwahlen verschärfen.

Freitag2. Oktober 202616 Meldungen

Montenegro

Wadephul drängt in Montenegro auf baldige EU-Erweiterung

Außenminister Wadephul wirbt in Montenegro für eine baldige Erweiterung der Europäischen Union. Angesichts möglicher Widerstände warnt er vor einem Verlust an Glaubwürdigkeit, von dem andere Großmächte profitieren könnten.

Russland

Putin warnt vor Eskalation um Kaliningrad

Der russische Präsident Wladimir Putin weist Angriffsabsichten gegen westliche Waffenlieferanten und Nato-Staaten zurück. Zugleich droht er im Fall eines Angriffs auf Kaliningrad mit dem Einsatz aller verfügbaren Waffen.

Belgien

Berlin will EU-Haushalt deutlich kürzen

Die Bundesregierung strebt für den EU-Haushalt der Jahre 2028 bis 2034 eine Kürzung um mehrere Hundert Milliarden Euro an. Zugleich wächst in Berlin die Sorge, dass sich dieses Ziel nicht durchsetzen lässt.

Italien

Italien verschärft Schulregeln per Dekret

Italiens Präsident hat ein Dekret mit einem Burkaverbot und einer Sprachquote an Schulen unterzeichnet. Zugleich bezeichnet Deutschlands Außenminister einen Zwischenfall mit FlyDubai als schweren Angriff auf die Luftfahrt.

Donnerstag1. Oktober 20264 Meldungen

Mittwoch30. September 202612 Meldungen

Spanien

Spanien plant strengere Asylregeln für Ceuta

Ein Entwurf der spanischen Regierung sieht nach der Grenzkrise in Ceuta schnellere Asylverfahren und Abschiebungen vor. In dem kleinen Gebiet halten sich mehr als 10.000 Migranten auf.

Dienstag29. September 20268 Meldungen

Russland

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Russlands Präsident Wladimir Putin reagiert auf die anhaltend hohen Verluste im Ukraine-Krieg mit einer erneuten Vergrößerung der Armee. Nach Angaben Kiews sollen zudem ausländische Kämpfer eingesetzt werden.

Frankreich

Bardella weist Antisemitismusvorwürfe zurück

Frankreichs rechtspopulistischer Politiker Jordan Bardella weist Vorwürfe des Antisemitismus zurück. Ein Bericht von Mediapart war kurz nach einem Wahlerfolg des Rassemblement National im Senat veröffentlicht worden.

Tschechien

Tausende demonstrieren in Prag gegen tschechische Regierung

In Prag haben Tausende gegen die Regierung protestiert. Die Demonstranten kritisierten Andrej Babiš wegen Desinformation und wandten sich gegen Pläne zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien aus dem Staatshaushalt.

Niederlande

Wadephul sieht Bundesregierung außenpolitisch handlungsfähig

Außenminister Johann Wadephul räumt in Den Haag schwierige Reformdebatten innerhalb der Bundesregierung ein. In der Außenpolitik sieht er die Regierung dennoch arbeitsfähig. Mit Russland soll es vorerst keinen weiteren Austausch geben.

Warnungen vor russischer Sabotagekampagne in Europa

Berichte von Spiegel Online und ORF thematisieren russische Sabotageaktivitäten beziehungsweise deren mögliche Ausweitung in Europa. Die Einschätzungen zur Entwicklung unterscheiden sich: Während Spiegel Online vor einer weiteren Ausweitung warnt, berichtet ORF von einer nach Einschätzung eines N...

Montag28. September 202610 Meldungen

Frankreich

Sorgen vor Frankreichs Haushaltsdebatte wachsen

Vor der Debatte über den französischen Haushalt formiert sich Widerstand gegen den geplanten Sparkurs. Auch auf europäischer Ebene steigt die Besorgnis über die finanzpolitische Entwicklung.

Polen

Polen verstärkt Schulungen für den Krisenfall

In Polen lassen sich zunehmend Menschen von den Streitkräften auf mögliche Krisen vorbereiten. Auch die deutsche Botschaft hat ihre Belegschaft für ein entsprechendes Training angemeldet.

Polen

Polen warnt vor möglichem russischem hybriden Angriff

An der polnisch-ukrainischen Grenze stellen sich Anwohner auf mögliche hybride Angriffe ein. Ministerpräsident Donald Tusk warnt vor einer Bedrohung für europäische Staaten, die die Ukraine unterstützen.

Sonntag27. September 20266 Meldungen

Belgien

EU erwägt Zieltermine für zentrale Beitrittsphasen

Brüssel arbeitet an Aktionsplänen für Montenegro, die Ukraine, Moldau und Albanien. Erstmals prüft die EU nach Angaben von POLITICO Europe mögliche Zieltermine für wichtige Etappen der Beitrittsverhandlungen.

Samstag26. September 20265 Meldungen

Polen

Polen drängt EU zu strengem Kurs an Grenze zu Belarus

Polen fordert, die Einschränkung von Asylanträgen an der Grenze zu Belarus auf die EU auszuweiten. Die EU-Kommission prüft einen neuen Notfallrahmen. Kritiker warnen vor möglichen Verstößen gegen internationales Recht und Menschenrechte.

Freitag25. September 202611 Meldungen

Russland setzt EU- und NATO-Ostflanke zunehmend unter Druck

Drohnenexplosionen, Luftraumverletzungen und Brandanschläge sorgen in Polen, Rumänien und Moldau für wachsende Anspannung. Die Regierungen der betroffenen Staaten vermuten dahinter gezielte russische Angriffe im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine.

Donnerstag24. September 20265 Meldungen

Frankreich

Le Pen will NATO-Austritt Frankreichs vorerst aufschieben

Marine Le Pen hält an ihrem Plan fest, Frankreich aus der integrierten Militärstruktur der NATO herauszuführen. Einen vollständigen Austritt aus dem Bündnis will sie nach eigenen Angaben jedoch erst nach dem Ende des Ukraine-Kriegs anstreben.

Italien

Italien ebnet den Weg zurück zur Atomkraft

Der italienische Senat hat ein Gesetz verabschiedet, das knapp 40 Jahre nach dem Atomausstieg eine Rückkehr zur Kernenergie ermöglichen soll. Der Bau neuer Reaktoren ist jedoch noch nicht absehbar.

Deutsche Wahlbeobachter bewerteten Duma-Wahl in Russland positiv

Bei der russischen Parlamentswahl traten laut t-online eine ehemalige AfD-Abgeordnete und ein Berliner Kommunist als deutsche Wahlbeobachter auf. Aus Wahllokalen vermittelten sie den Eindruck einer gut organisierten, transparenten und demokratischen Abstimmung.

Mittwoch23. September 20267 Meldungen

Belgien

EU soll 6,6 Milliarden Euro für militärische Ukraine-Hilfe freigeben

Laut SCMP World haben sich EU-Mitgliedstaaten darauf verständigt, 6,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität im Zusammenhang mit militärischer Unterstützung für die Ukraine freizugeben. POLITICO Europe berichtet dagegen über einen Vorschlag der EU-Kommission zur Freigabe eingefror...

Dienstag22. September 20263 Meldungen

Montag21. September 20267 Meldungen

Sonntag20. September 20263 Meldungen

Samstag19. September 20266 Meldungen

Freitag18. September 202626 Meldungen

Frankreich

Frankreich plant G7-Gipfel zu steigenden Energiepreisen

Frankreich will einen G7-Gipfel zur Energiepolitik ausrichten. Präsident Emmanuel Macron kündigte das Treffen angesichts stark gestiegener Kraftstoffpreise und wachsender Spannungen im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen den USA und Iran an.

Russland

IAEA meldet Drohnentreffer an Kühlturm des AKW Kursk

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde hat eine Drohne einen Kühlturm des russischen Kernkraftwerks Kursk nahe Kurchatow getroffen. Weitere Einzelheiten zu Schäden oder Folgen liegen nicht vor.

Frankreich

Macron kündigt G7-Treffen zur Energiekrise an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will in den kommenden Wochen ein G7-Treffen zur Energieversorgung einberufen. Zugleich ordnete er Schutzmaßnahmen gegen zunehmende russische hybride Angriffe auf kritische Infrastruktur an.

Russland beginnt landesweite Wahl zur Staatsduma

In Russland hat die dreitägige Wahl zur Staatsduma begonnen. Bis Sonntagabend sollen die Wähler über alle 450 Sitze des Parlaments entscheiden. Die Abstimmung findet vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine statt.

Russland

Russland beginnt Parlamentswahl im Schatten des Ukraine-Kriegs

In Russlands Fernem Osten hat eine dreitägige Parlamentswahl begonnen. Die Partei von Präsident Wladimir Putin gilt als Favorit. Zugelassen wurden laut Bericht ausschließlich politische Kräfte, die den Kreml und seinen militärischen Kurs unterstützen.

Russland

Russland wählt neues Parlament unter Ausschluss echter Opposition

In Russland hat die erste Parlamentswahl seit dem Angriff auf die Ukraine begonnen. Ein Sieg von Präsident Putins Partei Geeintes Russland gilt als sicher. Die Abstimmung steht wegen des Ausschlusses der Opposition und fehlender internationaler Beobachter in der Kritik.

Ukraine stellt weitere Patriot-Raketen in Aussicht

Die Ukraine kann offenbar auf zusätzliche Patriot-Luftabwehrraketen hoffen. Unterdessen reagiert Polen auf russische Angriffe im Westen des Landes. Bei einem weiteren Angriff wurde ein Handelsschiff getroffen.

Polen

Tusk warnt vor wachsender Gefahr durch Russland

Polens Ministerpräsident Donald Tusk erwartet nach eigenen Angaben eine Zunahme russischer Provokationen. Moskau könne Staaten ins Visier nehmen, die die Ukraine unterstützen.

Donnerstag17. September 202662 Meldungen

Russische Angriffe treffen ukrainischen Buchmarkt

Wegen verstärkter russischer Luftangriffe wurde die Kiewer Buchmesse abgesagt. Zugleich zerstörten Raketen Lagerhallen mit Büchern. Für viele Ukrainer ist dies auch ein Angriff auf die ukrainische Kultur.

Tusk warnt vor möglichem russischem Angriffsplan

Polens Regierungschef Donald Tusk sieht Hinweise auf einen mutmaßlichen russischen Plan gegen Staaten, die die Ukraine unterstützen. Anlass sind jüngste Vorfälle im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet.

Irland

Irland boykottiert Eurovision Song Contest erneut

Irland nimmt nach Angaben seines öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum zweiten Mal in Folge nicht am Eurovision Song Contest teil. Als Grund wird die humanitäre Lage im Gazastreifen und Israels weitere Teilnahme genannt.

Schweden

Schweden steht vor einem Regierungswechsel

Nach Abschluss der Auszählung hat das bislang oppositionelle linke Lager die Parlamentswahl in Schweden knapp gewonnen. Premierminister Ulf Kristersson kündigte seinen Rücktritt an.

Frankreich

Kanada strebt engste Partnerschaft mit der EU an

Premierminister Mark Carney will die Beziehungen Kanadas zur EU vertiefen. Zum Vorschlag einer assoziierten EU-Mitgliedschaft äußerte er sich zurückhaltend und verwies auf die Europäer.

Italien

Rabbiner in Mailand angegriffen – Meloni reagiert empört

Ein Rabbiner ist am Mittwochabend in Mailand angegriffen worden. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verurteilte die Tat und verwies auf weitere antisemitische Vorfälle. Zugleich wird ein entsprechendes Gesetz im Parlament blockiert.

Frankreich

Kanada bietet EU umfassende strategische Partnerschaft an

Premierminister Mark Carney hat dem Europaparlament eine enge Zusammenarbeit mit der EU vorgeschlagen. Geplant sind Kooperationen unter anderem bei Handel, Energie, Verteidigung, Raumfahrt und kritischen Rohstoffen.

Schweden

Schwedens linkes Lager setzt sich knapp durch

Das linke Lager hat die Wahl in Schweden mit äußerst geringem Abstand gewonnen. Magdalena Andersson steht damit vor einer möglichen Rückkehr ins Amt der Ministerpräsidentin.

Frankreich

Kanada signalisiert Offenheit für EU-Sonderstatus

Kanadas Premierminister Mark Carney unterstützt eine engere institutionelle Anbindung seines Landes an die EU. Bei einer Rede in Straßburg begrüßte er den Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft.

Frankreich

Le Pen schließt weitere Finanzhilfen für die Ukraine aus

Die französische Präsidentschaftsbewerberin Marine Le Pen will die Ukraine weiter militärisch unterstützen, lehnt zusätzliche finanzielle Hilfen jedoch ab. Frankreich könne sich diese nach ihrer Einschätzung nicht mehr leisten.

Belgien

EU plant Altersgrenze für eigene Social-Media-Konten

Die Europäische Union will den Zugang von Kindern zu sozialen Medien beschränken. Nach den angekündigten Plänen sollen eigene Konten künftig erst für Menschen ab einem Alter von mehr als 15 Jahren erlaubt sein.

Frankreich

Macron berät mit Aoun und Abdullah über Libanons Sicherheit

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt den libanesischen Präsidenten Joseph Aoun und Jordaniens König Abdullah II. Im Mittelpunkt stehen die Sicherheitslage im Libanon und internationale Unterstützung für die libanesische Armee.

Ukraine

Erneute schwere Angriffe in der Nähe von Kiew

Russland soll in der Nacht erneut Ziele nahe dem Zentrum Kiews angegriffen haben. Laut WELT kamen dabei Zirkon-Hyperschallraketen zum Einsatz. Die Angriffe richteten sich dem Bericht zufolge gegen Infrastruktur und Lokomotiven.

Frankreich

Paris berät über Zukunft der UN-Mission im Libanon

Europäische und arabische Militärchefs beraten in Paris über eine stärkere Unterstützung der libanesischen Armee. Anlass ist das bevorstehende Ende des UN-Mandats und die Sorge vor einem neuen israelischen Militäreinsatz im Südlibanon.

Mittwoch16. September 202635 Meldungen

Schweden

Schweden weist Mitarbeiter der iranischen Botschaft aus

Schweden hat nach eigenen Angaben einen Mitarbeiter der iranischen Botschaft wegen Sicherheitsbedenken ausgewiesen. Iran-nahe Gruppen sollen Anschläge auf jüdische und israelische Interessen im Land planen.

Belarus

Belarus lässt 25 politische Gefangene frei

Nach Gesprächen mit den USA hat Belarus 25 weitere politische Gefangene freigelassen. Im Gegenzug heben die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen zwei Unternehmen in dem Land auf.

Belgien

EU prüft neue Rolle für Kanada als assoziiertes Mitglied

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, Kanada einen bislang nicht vorgesehenen Status als „assoziiertes Mitglied“ der EU zu geben. Das Land könnte damit eine neue Rolle in den Beziehungen zur EU übernehmen.

NATO-Kampfjets schießen bewaffnete Drohne ab

Nach Angaben eines Berichts haben NATO-Kampfjets eine bewaffnete Drohne abgeschossen. Der ukrainische Präsident Selenskyj bestätigte zudem Anschlagsversuche auf sein Flugzeug und kündigte umstrittene Gesetzentwürfe an.

Dienstag15. September 202629 Meldungen

Neue Herausforderung für die ukrainische Luftabwehr

Russland soll an einer weiteren Bedrohung aus der Luft arbeiten. Die Ukraine passt ihre Abfangdrohnen derzeit an jetgetriebene Shahed-Drohnen an, setzt entsprechende Lösungen aber noch nicht flächendeckend ein.

Ukraine

Russland warnt vor Reisen nach Kiew

Russland hat laut einem Bericht vor Reisen in die ukrainische Hauptstadt gewarnt. Zugverbindungen nach Kiew sollen zudem als legitime Ziele bezeichnet worden sein. In der EU gibt es erneut Streit über Sanktionen gegen Russland.

Polen

Polens Inlandsgeheimdienst warnt vor möglicher Sabotage

Der polnische Inlandsgeheimdienst warnt vor möglichen Sabotageaktionen und verdächtigen Aufklärungsaktivitäten an kritischer Infrastruktur. Die Bevölkerung soll aufmerksam sein und entsprechende Beobachtungen melden.

Dänemark

Dänemark wirft Russland gefährliches Verhalten vor

Ein russisches Kriegsschiff soll vor der dänischen Küste Leuchtkörper auf einen Militärhubschrauber abgefeuert haben. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bezeichnete das Vorgehen als rücksichtslos.

Belgien

Verlängerung der EU-Russland-Sanktionen verzögert sich

Die EU hat die geplante Verlängerung eines umfangreichen Sanktionspakets gegen Russland vorerst nicht beschlossen. Ungarn blockiert die Maßnahme demnach nicht mehr, doch zwei andere Mitgliedstaaten stellen sich dagegen.

Montag14. September 202629 Meldungen

Russische Drohne trifft Zug nahe der polnischen Grenze

Nach Angaben von n-tv hat eine russische Drohne einen Zug nahe der polnischen Grenze getroffen. Oberst Reisner wertet den Angriff als Warnsignal an westliche Unterstützer. Im Norden des Donbass scheiterte demnach ein Zangenangriff.

Ukraine

Russische Drohnenangriffe auf die Ukraine nehmen zu

Die russischen Luftangriffe auf die Ukraine sind intensiver geworden. Besonders betroffen sind laut einem Bericht die Vororte Kiews. Schnellere Drohnen erschweren demnach die Abwehr und erhöhen den Druck auf die Bevölkerung.

Russland greift Ukraine mit 453 Drohnen an

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Ukraine schlug eine Drohne nach Angaben von France 24 rund 800 Meter von einem polnischen Grenzübergang entfernt ein. Polen setzte daraufhin Kampfjets und Hubschrauber ein.

Sonntag13. September 20263 Meldungen

Schweden

Schwedens Sozialdemokraten liegen in erster Prognose vorn

Bei der schwedischen Parlamentswahl zeichnen sich die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ab. Eine Mehrheit für die Regierungsbildung ist jedoch noch nicht erkennbar. Die Schwedendemokraten könnten erneut eine wichtige Rolle spielen.